Frankreichs überlastetes Militär reicht nicht aus um den Sahel dauerhaft zu stabilisieren

von Peter Dörrie

Französische Soldaten bereiten sich auf ihren Abflug nach Mali vor (Foro: U.S. Air Force).

Französische Soldaten bereiten sich auf ihren Abflug nach Mali vor (Foro: U.S. Air Force).

Frankreich investiert zur Zeit mehr militärische und politische Mittel als jede andere fremde Macht in die Bekämpfung terroristischer Gruppen in Westafrika und dem Sahel. Getrieben vom Gefühl einer unmittelbaren und akuten Bedrohung, hat sich die Sicherheitspolitik Frankreichs dabei in den letzten Jahren grundlegend verändert. Allerdings in eine ganz andere Richtung, als sich das viele Entscheidungsträger in Paris noch am Anfang des Jahrhunderts vorgestellt haben.

Anstatt seine militärische Präsenz und politische Einflussnahme in die inneren Angelegenheiten ihrer ehemaligen Kolonien zu reduzieren, findet sich Frankreich in einem Geflecht ganz neuer Realitäten und Interessen wieder. Erst im September unterstrich Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian die Wichtigkeit von Stabilität in der Region in einer Rede. “Die Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen Frankreichs sicherzustellen heißt auch an der Stabilität unseres strategischen Umfeldes zu arbeiten”, verkündete Le Drian. “Es ist eine Tatsache, dass diese Stabilität in Gefahr ist — unter anderem durch Krisen, die zwar fälschlicherweise weit weg erscheinen, deren Auswirkungen aber keine Grenzen kennen.”

Die Speerspitze von Frankreichs Sicherheitspolitik in Afrika stellt Operation Barkhane dar, eine Anti-Terror Mission an der mehr als 3’500 Soldaten beteiligt sind (zurzeit Frankreichs größte Militäroperation im Ausland) und sich über fünf Länder des Sahels erstreckt: Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger (zusammengefasst “G5 Sahel” genannt). Operation Barkhane zeigt, dass der Französische Präsident François Hollande die regionale Stabilität nicht nur zur Priorität seiner Außenpolitik gemacht hat, sondern auch, dass er gewillt ist diese Stabilität mit französischen Truppen vor Ort zu sichern. Insgesamt sind ca. 8’000 französische Soldaten verteilt über den gesamten Kontinent in Afrika stationiert.

Diese Rolle steht in starkem Gegensatz zur Afrikapolitik des vorherigen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der noch 2008 erklärte, Frankreich “hat nicht die Rolle des Gendarmes in Afrika zu spielen”. Unter Sarkozy wurde die militärische Präsenz Frankreichs auf dem Kontinent kontinuierlich zurückgefahren. Und auch um die oft unerwünschten Einmischungen — auch bekannt als “Francafrique” — welche lange Zeit die Beziehungen zwischen Frankreich und den ehemaligen Kolonien belastet haben, wurden zunehmend kritisch diskutiert.

Warum aber hat Hollande die Pläne seines Vorgängers so radikal geändert? Laut Journalist Philippe Chapleau, Korrespondent für Sicherheitspolitik der Tageszeitung Ouest-France, war der entscheidende Auslöser für Frankreichs Strategiewechsel in der Sicherheitspolitik in Afrika der Zusammenbruch der Regierung in Mali im Jahr 2012. Vor dem Bürgerkrieg und dem Aufstieg islamistischer Gruppen beschränkte sich Frankreichs Interesse auf dem Kontinent nurmehr auf wirtschaftliche Verknüpfungen, politische Einflussnahme und Energiesicherheit (Niger beispielsweise ist die größte Quelle von Uran für Frankreichs umfangreichem Atomenergie-Sektor). Als Mali nur kurze Zeit nach Libyen kollabierte, befürchtete Frankreich, dass die gesamte Region implodieren und sich damit einhergehend die Gefahr des Terrorismus nicht mehr nur auf nationale Interessen in Afrika, sondern auch auf die Heimat auswirken könnte.

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Im Januar 2013 wurde daraufhin Operation Serval gestartet, in deren Rahmen 4’000 französische Soldaten in Mali stationiert wurden. Das Ziel, die islamistischen Gruppen, welche die Kontrolle über große Teile des Nordens erlangt hatten, aus sämtlichen Gebieten zu verdrängen, wurde anfangs auch erreicht. Doch mit der Verlängerung des Einsatzes hin zu einem langfristigem Engagement im Sinne von Operation Barkhane, wurde gleichzeitig der Grundstein für die erhöhte militärische Präsenz in der gesamten Region gelegt.

Paris kann auf einige Erfolge in Bereichen Kapazitätsaufbau oder regionaler Zusammenarbeit — durch Initiativen wie den “G5 Sahel”, mit Hauptsitz in Mauretanien — verweisen und war sowohl in Anti-Piraterie-Missionen an der Küste Somalias involviert als auch maßgeblich an einer Friedensmission in der Zentralafrikanischen Republik beteiligt. Trotzdem sind “Anti-Terror-Operationen […] die größte Priorität des Militärs,” betont Chapleau. Unter der 3’500 Mann starken Einsatztruppe der Operation Barkhane findet sich dementsprechend auch eine beachtliche Anzahl französischer Eliteeinheiten, Kampfflugzeuge und Langstrecken-Aufklärungsdrohnen.

Der Fokus auf Terrorbekämpfung hat die französischen Truppen dadurch jedoch an direkte Frontlinien in Gefechten mit terroristischen Gruppen und mit diesen verbundenen Drogen- und Waffenschmuggler-Netzwerken in der Region gebracht. (Die USA beschränken sich im Gegensatz dazu z.B. auf Training und Unterstützung lokaler Streitkräfte sowie auf die Bereitstellung geheimdienstlicher Informationen). Da Malis Armee nach wie vor zerrüttet ist und die Regierungstruppen des Niger und Tschads an ihren südlichen Grenzen mit der Gefahr von Boko Haram beschäftigt sind, hat das französische Militär die effektive Kontrolle über die unsicheren Grenzregionen im Sahel, welche die Region mit dem Kriegsgebiet in Libyen verbinden, übernommen — in mancherlei Hinsicht mit Erfolg.

“[Operation] Serval hat erfolgreich Strukturen zerstört, die terroristische Gruppen in der Region aufbauen konnten”, erklärt William Assanvo, Senior Researcher im Dakar-Büro des südafrikanischen Institute for Security Studies. “Im Moment halten die Franzosen diese Terror-Gruppen davon ab zurückzukommen — und sie sind sehr erfolgreich darin”. Doch während die Terrorgruppen jetzt kein eigenes Gebiet mehr halten, hat sich ihr Operationsgebiet in den letzten Monaten erweitert. Mehrere spektakuläre Attacken in Malis Hauptstadt Bamako und Angriffe bis an die südliche Grenze zur Elfenbeinküste sind Beispiele für diese Entwicklung.

Die Tötung verdächtiger Terroristen kann dabei eine schnelle Lösung darstellen, die besonders Militär-Strategen befriedigt. Langfristig könnte sich dieser Ansatz jedoch als fatal erweisen. “Wir wissen nicht viel darüber, wie die Ziele ausgewählt werden”, sagt Assanvo. “Wir wissen nicht, ob es wirklich Terroristen sind. Es fehlt an Transparenz”.

Französische Kampfflugzeuge über dem Sahel (Foto: U.S. Air Force).

Französische Kampfflugzeuge über dem Sahel (Foto: U.S. Air Force).

Der ehemalige französische Diplomat Laurent Bigot geht in der Le Monde noch darüber hinaus und bezeichnet Operation Barkhane als eine “Lizenz zum Töten im Sahel”. Wie schon Assanvo hervorgehoben hat, stellen Verbrechen wie Schmuggel, die untrennbar mit Terrorismus im Sahel verbunden sind, auch “einfach eine normale Alternative zu schwierigen sozio-ökonomischen Lebensbedingungen” dar.

Militante Gruppen bieten Sozialleistungen und lenken erfahren die lokale Politik. Für große Teile der lokalen Bevölkerung macht sie das nicht besser aber auch nicht schlechter als die Regierung. Diese wird von den Menschen in den entlegenen Gebieten des Sahel nur selten als nützlich, sondern oftmals als eine Gefahr wahrgenommen. Doch Frankreichs militärisches Engagement baut gerade auf die Stabilisierung eben jener Regierungen und den politischen Eliten, die sich repräsentieren.

Diese Strategie würde Sinn machen, wenn Frankreich sich darüber hinaus für die Förderung guter Regierungsführung und den Kampf gegen Korruption einsetzen würde. “Die Themen Regierungsführung und Korruption werden [aber] nicht addressiert, weil zurzeit Militär und Sicherheitspolitik Vorrang haben”, analysiert Assanvo.

Sicherheit über Reformen zu stellen, birgt jedoch große Risiken — nicht nur wegen der hohen Kosten einer solch offensiven Sicherheitsstrategie. Chapleau argumentiert, dass sich die französische Regierung ihre aktuellen militärischen Verpflichtungen schlicht nicht leisten kann. Das französische Militär zeigte sich bereits in der Folgezeit der Angriffe auf die Büros von Charlie Hebdo und einen koscheren Supermarkt in Paris überlastet. Als Antwort auf die Anschläge in Paris letzten Monat wurde Operation Sentinelle — ein Einsatz von Soldaten für die innere Sicherheit in Frankreich — auf 10’000 Mann ausgeweitet, während die französische Luftwaffe gleichzeitig ihre Operationen gegen den Islamischen Staat im Irak auch auf Syrien ausgeweitet hat (Operation Chammal).

Trotz solcher Warnsignale hat Frankreich keinerlei Exit-Strategie im Sahel. Das Vorgehen ist abhängig von militärischer Macht, um dauerhaft Unruhen entgegenzuwirken. Wenn diese Macht jedoch schwindet, entweder weil Frankreich die Mittel ausgehen oder weil eine andere Regierung andere Interessen verfolgt, wird der Sahel sehr schnell zu genau dem werden, was Frankreich ursprünglich verhindern wollte: eine Ansammlung fragiler Staaten, in denen terroristische Gruppen und kriminelle Netzwerke frei operieren können — nicht weit entfernt von Europa.

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