Somalia am Scheideweg

von Peter Dörrie. If you don’t understand German, then check out “Somalia Is at Peace—Somalia Is at War” about the same topic, also written by Peter Dörrie, published on “War is Boring“.

AMISOM offensive in Qoryooley

AMISOM-Truppen während einer Offensive gegen al Shabab. U.N. Foto

Somalia ist der archetypische Failed State. Der Zusammenhalt der Nation am Horn von Afrika ist nach dem Kollaps 1991 so komplett zerstört worden, dass für 20 Jahre keine zentrale Regierung mehr als nur ein paar Quadratkilometer unter ihre Kontrolle bringen konnte. Bilder aus dem Film Black Hawk Down, von Piraten und radikalen islamistischen Milizen bestimmen die öffentliche Wahrnehmung und zwar nicht ganz zu unrecht, wie der jüngste Anschlag auf das Parlament mit 18 Toten belegt.

In letzter Zeit bietet Somalia aber auch Grund für Hoffnung. Eine robuste Intervention der Afrikanischen Union unter dem Akronym AMISOM und gestützt vor allem auf Soldaten aus Uganda füllt den Slogan “afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme” endlich mit Inhalten. Jahre der Übergangsregierungen haben nach einem komplexen aber unter den gegebenen Umständen sehr inklusiven Prozess in einer neuen Verfassung und einem neuen Präsidenten gemündet. Heute steht Somalia am Scheideweg, ein Land mit einer vielversprechenden Zukunft aber auch enormen Herausforderungen.

Politischer Erfolg und zu hohe Erwartungen
Es mag ein wenig zu früh sein, im Falle Somalias von einer “Erfolgsgeschichte” zu sprechen. Immer noch ist das Land zwischen mehreren autonomen Regierungen und bewaffneten Gruppen aufgeteilt. Aber “wenn man sich Somalia heute” im Vergleich zu vor einigen Jahren anschaut, sagt Andrews Attah-Asamoah vom Südafrikanischen Institut für Sicherheitsstudien, “dann werden enorme Fortschritte deutlich”.

Ein Teil des Erfolgs ist im Sicherheitssektor zu finden. Al Shabab, eine radikal-islamistische Miliz mit Verbindungen zu al Qaida, konnte aus Mogadishu und vielen weiteren wichtigen Bevölkerungszentren zurückgedrängt werden. Die somalische Armee kontrolliert heute in Verbindung mit den AMISOM-Truppen einen größeren Teil des Landes als zu jedem anderen Zeitpunkt seit dem Kollaps des Zentralstaates von 1991.

Laut Andrews Atta-Asamoah sind die bedeutendste Fortschritte aber im politischen Bereich gemacht worden. Hervorzuheben sind insbesondere die Amtseinführung eines neuen, gewählten Präsidenten und die Verabschiedung einer neuen Verfassung im Jahr 2012. Präsident Hassan Sheikh Mohamud wurde von einem Parlament gewählt, dessen Mitglieder bei einer Versammlung von Clan-Ältesten bestimmt wurden – kein wirklich inklusiver demokratischer Prozess nach westlichen Maßstäben, für ein Land im Kriegszustand aber dennoch ein beachtenswerter Erfolg.

Präsident Mohamud selbst ist “ein klarer Bruch mit der Vergangenheit”, sagt Andrews Attah-Asamoah und hat ein bisher ungekanntes Maß an Kredibilität in das Amt mitgebracht. Mohamud hat keinerlei Verbindungen zu den Warlords, die das Schicksal Somalias in den letzten zwei Jahrzehnten bestimmt haben und gilt als angesehener Akademiker, der über den Niederungen der Clan-Politik des Landes steht.

Seine Amtseinführung wurde in der somalischen Bevölkerung fast euphorisch begrüßt, auch wenn die Begeisterung nach den ersten zwei Amtsjahren spürbar gelitten hat. Für viele Somalis hat Sicherheit die oberste politische Priorität und in diesem Bereich lässt die Bilanz der Administration von Mohamud einiges zu wünschen übrig. Auch wenn auf dem Schlachtfeld Siege vermeldet werden, bleiben Attentate und Überfälle von al Shabab auch in “befreiten” Gebieten schreckliche Alltäglichkeit. Dabei hilft es dem Image des Präsidenten wenig, dass er einen großen Teil seiner Zeit im Ausland verbringt, um sich mit den Nachbarn Somalias und westlichen Gebern abzustimmen.

Der somalische Präsident Hassan Sheikh Mohamud. U.N. Foto

Der somalische Präsident Hassan Sheikh Mohamud. U.N. Foto

Andrews Attah-Asamoah sieht den Präsidenten hier in einer nur schwer zu lösenden Zwickmühle. “Die internationale Gemeinschaft”, sagt er, “ist zu einer eigenen Interessengruppe geworden”, die der Präsident zufrieden stellen muss, denn ohne die Afrikanische Union und den Westen wäre die Regierungsarmee al Shabab komplett unterlegen und Präsident Mohamud könnte seine Beamten nicht bezahlen. In vielerlei Hinsicht ist es daher für Mohamud wichtig, der internationalen Gemeinschaft so viel Aufmerksamkeit wie nötig zu schenken, auch wenn das die Gefahr der Vernachlässigung der eigenen Bevölkerung bedeutet.

Die Sicherheit leidet hingegen auch, weil Mohamud nach seinem Amtsantritt viele altgediente Kader des Sicherheitsapparats entlassen hatte. Ohne dieses “institutionelle Gedächtnis” leidet die Effizienz der Sicherheitskräfte, gleichzeitig war der Schritt aber wohl notwendig, um der neue Regierung einen Neuanfang zu erlauben.

Dieser Balanceakt ist komplex und mündet manchmal in Affären wie dem jüngsten Versuch einer größeren Gruppe von Parlamentariern, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Mohamud anzustrengen. Hier werden die Risiken deutlich, die mit dem Vertrauen auf demokratische Prozesse in Post-Konflikt-Situationen einhergehen, aber es werden auch einige Erfolge dieses Vorgehens sichtbar. Die Opposition “schaut in die Verfassung und versucht legale Möglichkeiten” für politische Konflikte zu nutzen, sagt Andrews Attah-Asamoah. “Dies ist eine Verbesserung im Umgang mit Konflikten. Und ich glaube das es der einzige gangbare Weg ist, wenn es um den Wiederaufbau Somalias geht”.

Das Problem des Föderalismus
Eine der konfliktträchtigsten politischen Debatten ist die Ausgestaltung des föderalen Systems Somalias. Kaum einer zweifelt daran, dass nur eine Verteilung staatlicher Kompetenzen und politischer Macht auf die unterschiedlichen Regionen Somalias Konflikten zwischen den vielen mächtigen Clans und dem Zentralstaat vorbeugen kann. Ein starker Föderalismus würde den Clans in ihrem eigenen Territorium ein Maximum an Eigenbestimmung gewähren, gleichzeitig aber den Zusammenhalt einer gemeinsamen Nation möglich machen.

Aber die Verfassung von 2012 lässt beim Thema Föderalismus viel Raum für Interpretationen. Die Mütter und Väter des Dokuments haben die Details der Machtverteilung zwischen Zentrum und Peripherie bewusst ausgespart, da an diesen für die Zukunft Somalias so wichtigen Entscheidungen eine größere Zahl von Akteuren beteiligt werden sollten, als dies aktuell möglich ist. Dieses Vorgehen demonstriert beeindruckendes Verantwortungsbewusstsein, führt aber zu neuen Problemen im Verhältnis zwischen der Regierung und lokalen Machthabern.

A.U. troops during a patrol (Photo: Tobin Jones, U.N.).

A.U. troops during a patrol (Photo: Tobin Jones, U.N.).

Das beste Beispiel hierfür ist die Region Jubaland, die im Westen und Süden an Kenia grenzt. Die wirtschaftliche Metropole der Region, Kismayo, war lange eine der wichtigsten Hochburgen von al Shabab, der Hafen der Stadt ist eine der wichtigsten Quellen für Steuereinnahmen im ganzen Land.

Im September 2012 wurde Kismayo von der kenianischen Armee mit Unterstützung der lokalen Ras Kamboni Miliz befreit. Aber anstatt Kismayo unter die Kontrolle der Regierung zu stellen, ist sie bis heute de facto unter dem Einfluss von Seikh Ahmed Madobe, dem Führer der Ras Kamboni Kämpfer. Da ein Konsens zur Verteilung der Verantwortlichkeit innerhalb föderaler Strukturen noch nicht vorliegt und die Regierung eine militärische Auseinandersetzung mit Madobe scheute, waren Präsident Mohamud die Hände gebunden. Kenia, das als Mitglied von AMISOM eigentlich dazu verpflichtet ist, Mohamud zu unterstützen, hat wiederum eigene Gründe für die Akzeptanz des Einflusses von Madobe: ein autonomes Jubaland, kontrolliert von befreundeten Milizen, passt erheblich besser in das Ziel einer “Pufferzone” zwischen den beiden Staaten, das die Kenianer anstreben, als ein starker somalischer Zentralstaat.

Somalias anderer Nachbar, Äthiopien, hat ein ähnlich zwiespältiges nachbarschaftliches Verhältnis, das historisch von gegenseitigen militärischen Interventionen geprägt ist. Andrews Attah-Asamoah sieht aber auch in diesem Bereich positive Entwicklungen in den letzten Jahren: “Ich glaube alle sind an Frieden in Somalia interessiert, weil die Kosten der Instabilität in Somalia für die gesamte Region inzwischen realisiert wurden”. Allerdings blieben noch “Fragen über das Vorgehen der Nachbarn und die Wahl ihrer Verbündeten”, wie etwa Madobe.

Al Shabab zwischen Freischärlern und Terrorgruppe
Die größte Bedrohung für Somalias Zukunft geht aber unter Umständen nicht aus dem politischen Prozess des Landes, sondern von der radikal-islamistischen Miliz al Shabab. Zwar wurde die bewaffnete Gruppe militärisch geschwächt und hat die Kontrolle über große Teile des Landes verloren, gerade das könnte aber zu einer gefährlichen Transformation der Islamisten beitragen.

Konfrontiert mit besser bewaffneten kenianischen, ugandischen und äthiopischen Truppen hat al Shabab ihre Strategie geändert. Anstatt Territorium zu erobern und zu halten, zieht sich die Gruppe meist beim ersten Feindkontakt zurück. Bevölkerungszentren werden bereitwillig AMISOM oder den Regierungstruppen überlassen, danach konzentrieren sich die Kämpfer von al Shabab aber darauf, das Umland unsicher zu machen. Dadurch steigen die Preise für Lebensmittel in den befreiten Bevölkerungszentren, die öffentliche Stimmung dreht sich gegen die Befreier. Zusätzlich verübt al Shabab wann immer möglich Attentate und Terrorangriffe gegen die Regierung und ihre Sicherheitskräfte.

somalia-005Diese Strategie ist durchaus erfolgreich. AMISOM ist am Limit ihrer militärischen Fähigkeiten und muss sich seit einigen Monaten auf die Sicherung befreiter Gebiete konzentrieren, anstatt al Shabab weiter zurückzudrängen. Doch selbst wenn al Shabab die territoriale Basis gänzlich entzogen werden sollte, muss das nicht das Ende der Gruppe bedeuten.

Schon heute zeigt al Shabab viele Elemente einer klassischen terroristischen Organisation. Ihre Führung hat sich in einer Reihe von Säuberungsaktion aller auch nur annähern moderater Kräfte in den eigenen Reihen entledigt und besteht jetzt ausschließlich aus Kampferfahrenen Hardlinern, die auch aus dem Untergrund weiterkämpfen werden. Die Verluste der letzten Monate haben die Reihen ihrer Kämpfer ausgedünnt, aber die übrig gebliebenen Truppen zählen vor allem zu den Spezialeinheiten der Miliz, die sich hervorragend auf irreguläre Kriegsführung verstehen.

Um al Shabab gänzlich zu eliminieren wird die somalische Regierung den eigenen Sicherheitsapparat erheblich reformieren müssen – eine Aufgabe, die Jahre in Anspruch nehmen wird. Entscheidend wird auch die Unterstützung aus der Zivilbevölkerung sein. Mehr noch als auf dem Schlachtfeld wird dies den Kampf gegen al Shabab entscheiden.

Der erhebliche finanzielle Einsatz und das damit verbundene Risiko wird sich lohnen, davon ist Andrews Attah-Asamoah überzeugt: “Mit einem Mindestmaß an Stabilität wird sich Somalia wirtschaftlich schnell entwickeln und enorme ökonomische Impulse für das gesamte Horn von Afrika entwickeln”. Nach Jahren des Bürgerkriegs ist die somalische Diaspora heute über den gesamten Globus verstreut. Viele Somalis sind im Ausland beruflich sehr erfolgreich, schon heute überweisen sie jeden Monat Millionen von Dollar zurück in die Heimat. Wenn die Regierung dieser Gruppe Sicherheit und demokratische Strukturen bieten kann, dann wird in der Tat wenig einer somalischen Renaissance im Wege stehen.

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