Buchrezension: Piraterie als Herausforderung

von Felix F. Seidler. Felix F. Seidler ist freier Mitarbeiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität in Kiel und Administrator von Seidlers Sicherheitspolitik. Dieser Artikel wurde dort als erstes veröffentlicht.

Was sind die europäischen Antworten auf Piraterie? Welche globalen Perspektiven gibt es? Ein neuer Band thematisiert dazu die Rolle Deutschlands, analysiert die Umsetzung “Vernetzter Sicherheit” der EU in Somalia und liefert spannende Zukunftsprognosen bis 2030.

The EU Naval Force warship HSwMS Carlskrona, together with NATO counter piracy Dutch warship HNLMS Van Speijk, abandoned the attack of pirates on an Indian cargo vessel with Fourteen Indian sailors on June 5, 2013 in the Gulf of Aden. In the photo, a crewmember of EU Naval Force warship HSwMS Carlskrona speaks with Indian sailor about their ordeal in the hands of pirates.

The EU Naval Force warship HSwMS Carlskrona, together with NATO counter piracy Dutch warship HNLMS Van Speijk, abandoned the attack of pirates on an Indian cargo vessel with Fourteen Indian sailors on June 5, 2013 in the Gulf of Aden. In the photo, a crewmember of EU Naval Force warship HSwMS Carlskrona speaks with Indian sailor about their ordeal in the hands of pirates.

Gute Nachrichten
Und die BRD bewegt sich doch, möchte man sagen. Es tut sich etwas in der maritim-wissenschaftlichen Landschaft in Deutschland. Neben dem ersten Sammelband über maritime Sicherheit seit 39 Jahren und einer lesenswerten Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung sind im Juni 2013 zwei neue Bücher bei Nomos erschienen: Zum einen der hier rezensierte Band Piraterie als Herausforderung, zum anderen Piraterie und maritimer Terrorismus (Rezension folgt).

Von den vier Autoren des Bandes ist Kerstin Petretto (IFSH) als eine der Herausgeberinnen von Maritime Sicherheit Lesern dieses Blogs bereits bekannt. Zu ihr gesellen sich Dr. Hans-Georg Ehrhart (IFSH), Heinz-Dieter Jopp (Kapitän z.S. a.D., ISZA) und Roland Kaestner (Oberst a.D., ISZA). Das Werk der je zwei Wissenschaftler und ehemaligen Praktiker umfasst 217 Seiten, unterteilt in drei Kapitel.

Alle vier Autoren befassen sich im ersten Teil mit Akteuren und Strukturen in der BRD bei der Pirateriebekämpfung. Danach gehen Ehrhart und Petretto auf den “Comprehensive Approach” in Somalia ein. Es folgt am Schluss der mit Abstand spannendste Aufsatz: Jopp und Kaestner legen eine Analyse über “politisch und ökonomisch motivierte Gewalt” bis 2030 vor.

Ist Vernetzte Sicherheit noch aktuell?
In letzter Zeit scheint “Vernetzte Sicherheit” oder auf Neudeutsch “Comprehensive Approach” in der politischen Debatte etwas außer Mode gekommen zu sein. Das liegt vermutlich daran, dass bei der Umsetzung in Afghanistan eine Menge auf der Strecke geblieben ist. Dabei lief bei der Pirateriebekämpfung eigentlich eine Menge richtig, so die Autoren. Schutzmaßnahmen für deutsche Schiffe seien “bislang erfolgreich” gewesen (S. 9) und Radikalreformen innerhalb der deutschen Bürokratie seien “nicht notwendig” (S. 58).

Es ist fast schon Tradition, dass deutsche Aufsätze über maritime Sicherheit mit einer Aufzählung über die wirtschaftliche Abhängigkeit der BRD vom Seehandel beginnen. So auch hier (S. 11). Vermutlich ist dem deutschen Publikum die Relevanz des Maritimen aber anders kaum zu vermitteln. Begänne man damit, dass Pirateriebekämpfung mit “Vernetzter Sicherheit” durch Präsenz und Einfluss in strategisch wichtigen Räumen geopolitische Wirkung entfalten kann, stieße man bei einer breiten Masse wohl auf Unverständnis. Somit bedienen die Autoren den deutschen Geist, wenn sie direkt danach auf die UNO und deren Mandate eingehen. Multilateralismus ist hierzulande ja per se eine gute Sache.

EUNAVFOR-002

Geklärt gehört selbstredend auch die Zuständigkeitsfrage. In Berlin “gibt es keine Zuständigkeit eines einzelnen Ministeriums” (S. 15). Involviert sind Kanzleramt, Auswärtiges Amt, Innen-, Verteidigungs-, Verkehrs-, Finanz-, Wirtschafts- und Justizministerium (S. 16). Puh! Die Koordinationsarbeit ist sicher keine einfache Sache. Den Bundestag darf man auch nicht vergessen. Wir überspringen an dieser Stelle die sehr detaillierten Ausführungen zur deutschen Bürokratie sowie den recht trockenen Teil zur gesellschaftlichen Ebene (u.a. “Versicherungswirtschaft”) und kommen direkt zu den Schlussfolgerungen.

Sehr vehement wird die Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Marine am Horn von Afrika verteidigt (S. 49f.). Zurecht. Wer sollte die Arbeit sonst machen, wenn – wie in Afghanistan – die Polizeikomponente nicht in dem Maße geliefert wird, wie es denn notwendig wäre? Private Sicherheitsdienste wären eine Möglichkeit. Allerdings bleibt die Übertragung von Polizeiaufgaben auf das Militär dauerhaft ebenso problematisch wie die Übertragung von Hoheitsaufgaben auf Private. Jedoch veranschaulicht die Existenz der Debatte eines: Ja, “Vernetzte Sicherheit” ist noch aktuell. Wie man anderer Stelle hier schon lesen konnte, muss Deutschland aber Worten mehr Taten als bisher folgen lassen.

Erfolgsstory Somalia?
Mindestens seit 1991 war Somalia eine einzige Tragödie. Aber auch dank des EU-Engagements wendet sich die Lage zum Besseren, so dass die EU-Trainingsmission für somalische Soldaten (EUTM Somalia) nun nach Mogadischu verlegt werden kann. Der Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Deutschen Aussenminister Guido Westerwelle fällt aber nichts Besseres ein, als Deutschland aus der Affäre zu ziehen. Deutschlands Ruf als unzuverlässiger Partner wird damit nur noch verstärkt.

Petretto und Ehrhart gehen auf die ewige deutsche Sonderrolle im zweiten Kapitel über Somalia allerdings nicht ein. Beide thematisieren die Umsetzung von “Vernetzter Sicherheit” durch die EU zur Pirateriebekämpfung. Warum dieser Beitrag als einziger der drei in Englisch verfasst wurde, erschließt sich bei der Lektüre allerdings nicht.

European Training Mission for Somalia: An der EU-geführten Ausbildungsmission beteiligen sich 12 EU-Staaten und Serbien. Hauptauftrag ist von der UN ausgewählte somalische Rekruten zu Mannschaftssoldaten, Unteroffizieren und Offizieren auszubilden. Die Verlegung der Ausbildungsmission nach Mogadischu trägt die Bundeswehr (momentan) jedoch nicht mit.

European Training Mission for Somalia: An der EU-geführten Ausbildungsmission beteiligen sich 12 EU-Staaten und Serbien. Hauptauftrag ist von der UN ausgewählte somalische Rekruten zu Mannschaftssoldaten, Unteroffizieren und Offizieren auszubilden. Die Verlegung der Ausbildungsmission nach Mogadischu trägt die Bundeswehr (momentan) jedoch nicht mit.

Gepriesen als Allheilmittel internationaler Sicherheitspolitik ist der “Comprehensive Approach” im Grunde eine eierlegende Wollmilchsau. Die Evaluierung ist dementsprechend methodisch schwierig. Mit viel Liebe zum Detail und 249 Fußnoten sind Petretto und Ehrhart beim Vergleich von Mandat und Ergebnissen unter Berücksichtigung äußerer Umstände aber durchaus erfolgreich. Auf See sei zwar die Zahl der Piratenangriffe zurückgegangen, aber bei der Abschreckung (“deterrrence”) habe EUNAVFOR Atalanta das Ziel nicht völlig erreicht. Insgesamt sehen Petretto und Ehrhart Atalanta eher pessimistisch (S. 112-115). Bis auf die multilaterale Kooperation auf See, denn die sei seitens der EU mit NATO und Nicht-NATO-Staaten exzellent gewesen (S. 118).

Beim Thema Abschreckung ist in dem Kapitel aber etwas ganz anderes interessant: Auf Seite 123 findet man eine Länderübersicht über die Verfahren gegen festgenommene Piraten. Russland und China tauchen in der Liste trotz länger Marinepräsenz vor Somalia gar nicht erst auf. Gefangene machen die waffenstarrenden Kriegsschiffe beider Länder offenbar nicht. Die ketzerische Frage ist jetzt natürlich, inwieweit Russland und China so zum Rückgang der Piratenangriffe beigetragen haben. Der eine oder andere Pirat bleibt wohl lieber zu Hause, als auf russische oder chinesische Kriegsschiffe zu treffen.

Auf See wird sich dar Piraterieproblem aber ohnehin nie lösen, sondern nur an Land. Auf die Erfolge von EUTM Somalia, Petretto und Ehrhart sehen das trotz verbleibender “major problems” ähnlich (S. 129), wurde bereits hingewiesen. Wesentlich ist jetzt, dass die EU bei den Erfolgen weiter nachlegt. Einige scheinen das verstanden zu haben. Berlin aber nicht, sonst würde Deutschland nicht schon wieder seine Partner im Regen stehen lassen.

Der schwedische Beitrag im Rahmen der Operation Atalanta.Piraterie und die Welt 2030
Gut vorstellbar, dass Deutschland in 17 Jahren immer noch so unzuverlässig ist wie heute. Gut möglich aber auch, dass sich die Frage aufgrund der laufenden sicherheitspolitischen Selbstabschaffung Europas gar nicht mehr stellt. Naja, wir werden sehen.

Jopp und Kaestner jedenfalls wagen keine Prognosen über die nächsten 20 Jahre hinaus. Das sei nicht machbar (S. 139). Für die Leser, die im wissenschaftlichen Bereich arbeiten, ist der Methodenteil des Aufsatzes definitiv nützlich; etwa der abgebildete Szenariotrichter (S. 142). Deutschland ist mit Methodenliteratur zur Strategie- und Zukunftsanalyse ja nicht unbedingt gesegnet.

Die Fragestellung des letzten Kapitels ist: Wie entwickeln sich politisch und ökonomisch motivierte maritime Gewalt? (S. 139) Für ihre Analyse verorten die Autoren die Megatrends bis 2030 in den “Clustern Wirtschaft, Gesellschaft und Politik” (S. 146). In der Erläuterung der Cluster (S. 148-152) sowie der Trend- und Umfeldanalyse (S. 152-173) steht nichts, was man nicht vorher schon hätte wissen oder in offen zugänglichen Quellen hätte nachlesen können. Danach lassen sich Jopp und Kaestner wahrlich nicht lumpen und stellen gleich neun(!) Szenarien vor.

In Szenario Nr. 1 “Versteinerung” ist die Grundannahme, dass die USA sich von der Krise kaum erholen, während die EU und China zu Wachstumslokomotiven werden (S. 173). In dem Fall sei ein fast völliges Verschwinden der Piraterie “aufgrund des gemeinsamen Vorgehens der G 20” wahrscheinlich (S. 174). Der Haken an dem Szenario ist, dass die USA sich durch Shale-Öl/Gas in den nächsten Jahren erholen werden. Dagegen ist ein Ende der europäischen Misere immer noch nicht absehbar. Dass die G 20 zu einem Forum für Sicherheitsfragen werden, geschweige denn ein Vorgehen kombinieren, halte ich für wenig wahrscheinlich. Das wäre der Bankrott des UN-Sicherheitsrates. Eine Reihe von Staaten wie Deutschland dürfte eine solche “Sicherheits G 20” blockieren.

Szenario Nr. 2 “Gemeinsamkeit” zwischen USA, EU und China ließt sich sehr nach heile Welt. Warum auch hier wieder die G 20 als Akteur ins Feld geführt werden (S. 177), erschließt sich mir nicht. Im folgenden Fall Nr. 3 “Unentschieden” ist die Prognose eines sicherheitspolitischen Machtverlustes der USA bei regionalen Machtgewinnen der BRICs durchaus wahrscheinlich. Die dort geäußerte Prognose, die EU könne ein neues geostrategisches Denken entwickeln, ist allerdings realitätsfern. Eine einheitliche strategische Kultur zwischen Frankreich und Großbritannien, den Brüsseler Eliten und Staaten wie Deutschland, Österreich oder Schweden wird sich nicht entwickeln.

Um nicht alle Details aus dem Band hier öffentlich Preis zu geben überspringen wir die (spannenden) Szenarien 4. “Stabilität und Zerfall”, 5. “Eurasisches Zeitalter”, 6. “Neo-atlantisches Zeitalter”, 7. “Bruderzwist” sowie 8. “Konfrontation der wankenden Giganten” und landen beim letzten, wohl mit Abstand kontroversesten (Horror)Szenario 9. “Regionale Machtkonkurrenz”.

Grob zusammengefasst gehen Jopp und Kaestner hier davon aus, die USA könnten durch eine erneute Finanz- und Wirtschaftskrise in “bürgerkriegsähnliche Zustände” verfallen und als globaler Ordnungsfaktor verschwinden (S. 190). Nach dem Zusammenbruch der Weltwirtschaft schotten sich China, Indien und die EU ab. China, Indien und Japan ringen um die Vorherrschaft in Asien. Der globale Migrationsdruck wächst. In Sibirien kommt es fast zu einem Krieg zwischen Russland und China. Anstatt Piraten wird die Organisierte Kriminalität zum maritimen Akteur. Das wird so nie kommen. Aber die wichtige Lektion dabei ist, was alles passieren könnte, wenn die USA als internationaler Ordnungsfaktor ausfallen. Wir sehen heute schon in Syrien wie eine Koalition aus Russland, Iran, Assad-Regime und Hizbollah dem Westen auf der Nase herumtanzt.

Fazit
Piraterie ist ein lösbares Problem. Und zwar dann, wenn die Ordnungsmächte – darunter verstehe ich in Zukunft auch China – ihre Aufgaben wahrnehmen und der “Comprehensive Approach” an Land konsequent umgesetzt wird.

Der rezensierte Band ist ein wichtiger Beitrag zur maritimen und zur geostrategischen Debatte in Deutschland. Allerdings darf die maritime Debatte gerade jetzt bei Piraterie nicht stehen bleiben. Im Dezember ist EU-Außen-/Sicherheitsgipfel. Dort werden direkt oder indirekt Weichen gestellt, ob Europa im internationalen maritimen System Subjekt oder Objekt wird.

Weitere Informationen
Die Bundesregierung lässt die EU-Partner in Somalia im Stich. Die Verlegung einer Ausbildungsmission nach Mogadischu trägt sie nicht mit. Die Opposition sieht dafür vor allem einen Grund: Wahlkampf. –> Thorsten Jungholt, “Zickzack-Kurs der Bundeswehr Richtung Mogadischu“, Die Welt, 10.07.2013.

 
Ehrhart, Hans-Georg; Jopp, Heinz Dieter; Kaestner, Roland; Petretto, Kerstin 2013: Piraterie als Herausforderung: Europäische Antworten, globale Perspektiven. Baden-Baden.

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