Zivile Verteidigung: Ein Schritt in die richtige Richtung

Von Danny Chahbouni. Danny hat Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg studiert.

“Eine Krise in Ostasien eskaliert in einen globalen Schlagabtausch zwischen den USA und der Volksrepublik China. Mit dem Rücken zur Wand ordnet die chinesische Führung an, von einem U-Boot aus dem Nordmeer heraus zwei Atomraketen mit jeweils 300 Kt Sprengkopf auf das USEUCOM in Stuttgart abzufeuern. Der Angriff ereignet sich während des morgendlichen Berufsverkehrs. Es gibt hunderttausende Tote und Verletzte…”

Nach einem simulierten Anschlag: Berliner Kriminalpolizisten bei einer Notfallübung.

Nach einem simulierten Anschlag: Berliner Kriminalpolizisten bei einer Notfallübung.

Was sich anhört wie einem dystopische Groschenroman entsprungen, ist in Wahrheit Gegenstand einer Studie, die das Deutsche Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) vor einiger Zeit beim Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) in Auftrag gegeben hat.

Das “Zivilverteidigungskonzept“, welches die Deutsche Bundesregierung am Mittwoch, 24. August 2016 beschlossen hat, ist das erste offizielle Papier seit den “Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung” aus dem Jahr 1989, das dezidiert auch wieder auf militärischen Bedrohungen für die Bundesrepublik Deutschland fokussiert. Offizieller Arbeitstitel des Papiers: “Konzeption zivile Verteidigung (KzV)“. Gemeinsam mit der “Konzeption der Bundeswehr” und dem “Weißbuch Sicherheitspolitik” soll das Dokument den Grundstein für eine Neufassung der “Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung” legen.

Die ersten Rahmenrichtlinien aus dem Januar 1989 waren das Produkt eines langwierigen Prozesses, abgestimmt auf das vorherrschende Strategiepapier der NATO, MC 14/3, besser bekannt als “Flexible Response“. Keine Frage, dass die großen Umbrüche, die sich kurze Zeit später in Europa ereigneten, die Richtlinie schnell veralten ließen. Der finanzpolitische Imperativ sorgte bereits kurze Zeit später für die Abwicklung eines großen Teils der zivilen Krisenvorbereitungen. Die Friedensdividende sollte voll ausgeschöpft werden.

Organisationsschema der Gesamtverteidigung.

Organisationsschema der Gesamtverteidigung.

Die große Unwissenheit
Ironischerweise war dem ohnehin nur eingebildeten “Ende der Geschichte” eine ebenso kurze Halbwertszeit beschert, wie der alten Gesamtverteidigungsrichtlinie. Im Gegensatz zu damals sind die Bedrohungen heute jedoch weniger konkret sichtbar, das Bewusstsein für solche, im Fachjargon Awareness genannt, weit weniger ausgeprägt, die direkten Gefahren für jedes Individuum aber umso größer und – besonders heikel – die Vorwarnzeiten verschwindend gering oder nicht existent.

Neben den klassischen Gefahren eines Krieges, der auch die deutsche Gesellschaft betreffen kann, bedürfen schwere Schäden für die eigene Infrastruktur heute nicht mehr zwingend der physischen Gewalteinwirkung durch Fernwaffen. Das Internet und die Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche können im Notfall schnell vom Segen zum Fluch werden. Die klassischen Sphären der Kriegsführung Land, See und Luft sind längst durch den Cyberraum erweitert worden. Neben den asymmetrischen Krieg ist der hybride Krieg dominierendes Moment der aktuellen Bedrohungswahrnehmung. Überdies bieten die globale Transportinfrastruktur und der Tourismusverkehr Bakterien und Viren die Chance in kürzester Zeit den gesamten Globus zu umrunden. Die Möglichkeiten, die sich durch die Entwicklung eines Global Village für Terroristen und organisierte Kriminelle bieten, müssen hier nicht weiter erörtert werden. Lokale Krisen und Konflikte können schnell auf ganze Großregionen übergreifen und auch moderne Industriegesellschaften vor enorme Herausforderungen stellen. Die Flüchtlingskrise des letzten Jahres hat dies eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Die Folgen des Klimawandels und schwerwiegende Unfälle in der Industrie gelten hiergegen fast als Teil des täglichen Lebensrisikos.

Während letztere den Bereich der zivilen Verteidigung des Bundes nur im Rahmen der subsidiären Amtshilfeleistung nach Artikel 35 Grundgesetz betreffen, liegen Angriffe gegen das Bundesgebiet eindeutig im Kompetenzbereich der Bundesregierung (Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 Grundgesetz). Obwohl das neue Konzeptpapier hybride Angriffe dezidiert erwähnt, ist die verfassungsrechtliche Grundlage weiterhin klassisch westfälischer Natur. Wem sollte beispielsweise der Krieg erklärt werden, wenn, wie in Marc Elsbergs Roman “Blackout“, eine Terrorgruppe die Stromversorgung angreift?

Für zivile Verteidigung zuständig: Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Für zivile Verteidigung zuständig: Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Diesen Widerspruch gestehen die Autoren des Papiers zaghaft ein (KzV, S. 15). Warum jedoch vor diesem Hintergrund die Bundesregierung nicht bereits früher und wesentlich intensiver auf die Fortentwicklung der Gesamtverteidigung hineingearbeitet hat, bleibt rätselhaft. Hat man nach den Kriegen auf dem Balkan und nach den Terroranschläge am 11. September 2001 tatsächlich geglaubt weiterhin die Friedensdividende der 1990er Jahre ausschöpfen zu können oder grassiert in weiten Teilen der Politik die gleiche große Unwissenheit wie in der Bevölkerung?

Schaut man sich den Unterton der meisten Medienberichte an, dominiert dort das große Schmunzeln über die Berliner Sicherheitspolitik, ganz so, als sei der alte und sinnvolle Ratschlag nach einem kleinen Hausvorrat gleichzusetzen mit den zeittypisch naiven “Duck an Cover-Broschüren” der Bonner Luftschutzverwalter aus den frühen 1960er Jahren.

Dabei wären vor allem die Großstadtbewohner die ersten Leidtragenden einer Unterbrechung der Versorgungswege. Ob die Online-Redakteure der großen Portale und Tageszeitungen immer noch Witze über Hamsterkäufe machen würden, wenn im veganen Supermarkt plötzlich die Regale leer blieben?

Die Lage ist weit dramatischer
Ohne vollends ins polemische abgleiten zu wollen, ist der Mangel an Awareness der eigenen Bevölkerung bereits seit langem offenkundig. Die Lage ist jedoch weit prekärer, als man es vielleicht an der administrativen und legislativen Spitze wirklich wahrnimmt.

In Deutschland basiert der komplette operative Teil der zivilen Verteidigung, der sogenannte Katastrophenschutz im Zivilschutz (in der KzV nur noch als Zivilschutz geführt), auf ehrenamtlichen Kräften. Bietet eine Bevölkerung, die so wenig sensibilisiert ist und gleichzeitig immer älter wird noch das Mobilisierungspontenzial, um sich ausbilden zu lassen und die eigenen Schutz quasi selbst “in die Hand zu nehmen”? Die Autoren des Papiers erkennen dieses Problem selbst und stellen paradoxerweise deshalb die Vorsorge des Einzelnen besonders heraus (KzV, S. 16). Für die Presse war diese Passage ein gefundenes Fressen, um zu verkünden, die Bundesregierung rufe zu Hamsterkäufen auf. Faktisch falsch ist das bei weitem nicht, in seinen offiziellen Handlungshilfen für die Bevölkerung rät das BBK durchaus zur Vorratshaltung. Der qualitative Unterschied liegt viel mehr darin, dass es sich bei der KzV um eine politische Bestandsaufnahme handelt und nicht um eine Handlungshilfe für die Bevölkerung.

Vor dem Hintergrund des oben geschilderten Problems kann man sich dennoch sardonisch die Frage stellen, wie die Bundesregierung und das verantwortliche Bundesinnenministerium es sich vorstellen zukünftig den Zivilschutz zu organisieren. Denn das Fachwissen über Strukturen und Dynamiken der Sicherheit ist an der Basis der nicht-polizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) nicht bedeutend besser ausgeprägt als beim Rest der Bevölkerung. Für viele Helfer spielt der Gedanke einen Dienst für die Allgemeinheit zu leisten zwar eine Rolle, weniger bis gar nicht jedoch die Idee einen sicherheitspolitisch bedeutsamen Auftrag wahrzunehmen. Gleichzeitig wird in diesem Bereich sehr wenig Sensibilisierung in der Ausbildung verfolgt.

Schlimmer noch: Der Trend der Personalentwicklung ist deutlich negativ. Nimmt man die bundeseigene Einsatzorganisation, das auf schwere Pionierarbeiten spezialisierte Technische Hilfswerk (THW) als Beispiel, so wirbt die Bundesanstalt zwar damit bundesweit 80’000 Freiwillige zu haben, von denen aber 15’000 der eigenen Jugendorganisation angehören und nicht für Einsätze zur Verfügung stehen. Wie viele von den verbleibenden 65’000 Ehrenamtlichen tatsächlich einsatzbereit und ausgebildet sind kann aus öffentlich zugänglichen Quellen leider nicht angeführt werden. Darüber hinaus gibt es keine Indizien anzunehmen, dass die Situation bei den anderen BOS signifikant besser ist.

Allgemein sind die Gründe für die abnehmende Bereitschaft zum Engagement im Bevölkerungsschutz breit gestreut. Landflucht und ökonomische Zwänge tun ihr übriges, um die Hemmschwelle zu erhöhen sich als Helfer ausbilden zu lassen.

Noch steht das Wasser personaltechnisch nicht ganz bis zum Hals. Der Pegel zeigt jedoch steigend Tendenz.

Noch steht das Wasser personaltechnisch nicht ganz bis zum Hals. Der Pegel zeigt jedoch steigend Tendenz.

Es wird Zeit für die Strukturreform
Vor diesen Hintergründen kann die Konzeption zivile Verteidigung als erster Schritt in die richtige Richtung gewertet werden. Sich konzeptuelle Gedanken zu machen ist grundsätzlich begrüßenswert, diese jedoch auch umzusetzen und mit Leben zu füllen ist eine gänzlich andere Herausforderung.

Vor allem für das THW als wichtigem Instrument des Bundes scheint eine Reform dringend nötig. Bereits heute kommen immer mehr Aufgaben auf die augenscheinlich wenigen Kräfte zu. Neben den klassischen Hilfseinsätzen mehren sich heikle Unterstützungsleistungen für die polizeilichen BOS, da technische Einheiten dort nur noch sporadisch verfügbar sind. So wurde das THW in der Vergangenheit häufig zur Unterstützung bei Kontrollen eingesetzt, etwa um Infrastruktur und Beleuchtung von Kontrollstellen bereit zu stellen.

Es ist jedoch nicht nur der Zuwachs an Einsätzen, die Zweifel an der aktuellen Struktur aufkommen lassen. Betrachtet man die Struktur des THW, so findet man in ganz Deutschland 668 kleine Standorte, sog. Ortsverbände, die vor allem in den ländlichen Regionen zwar zumeist technisch gut ausgerüstet sind, aber kaum personell überlebensfähig. Ironischerweise soll laut KzV ganz konkret an dieser Struktur festgehalten werden (KzV, S. 38).

Wichtig ist hierbei die historischen Hintergründe der Entstehung der Dislozierung zu betrachten. Diese sind in den frühen Jahren des Kalten Krieges zu finden. Im Zuge der Strategie der Massive Retaliation nahmen die Planer in den Bonner Ministerien an, das die Bundesrepublik in den ersten Stunden eines Krieges in vier Inseln gespalten würde. Mit kleinen und weit verstreuten Einheiten sollte gerettet werden, was noch zu retten gewesen wäre. Teilweise wurden hierfür neue Einheiten gegründet, teilweise Einheiten dort aufgestellt, wo bereits die Vorläuferorganisation des THW, die sogenannte Technische Nothilfe sich während der Weimarer Republik etabliert hatte. (Siehe hierzu die Monographie von Bruno Thoß: “Nato-Strategie und nationale Verteidigungsplanung: Planung und Aufbau der Bundeswehr unter den Bedingungen einer massiven atomaren Vergeltungsstrategie 1952-1960“, Sicherheitspolitik und Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland, Band 1, München, Oldenbourg, 2006, siehe auch auf Google Books).

Obwohl die Bedrohungslage sich gänzlich geändert hat, hielt und hält man an diesem Dislozierungsmodell fest, wohl auch aus Respekt vor den Freiwilligen, die man als potenzielle Wähler nicht verprellen wollte. Teilweise, weil das dezentrale System sich als besonders aufwuchsfähig erwiesen hat. Auch die besondere Kostengünstigkeit der Freiwilligen wird gerne betont.

Aufwuchsfähig war dieses Modell mit Sicherheit zu Zeiten der Wehrpflicht, die kontinuierlich junge Männer in die Einheiten geschwemmt hat, die als potenzielle Einsatzkräfte und nach ihrem Wehrdienst als Reserve zur Verfügung standen. Dieser Personalquelle ist jedoch seit März 2011 versiegt. Ob das Modell kompletter Freiwilligkeit vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche und ökonomischer Zwänge noch zukunftsfähig ist, bleibt – gelinde gesagt – zweifelhaft. Zumal die zerstreute Dislozierung so vieler kleiner Einheiten die Kostenersparnis durch die Ehrenamtlichen wett machen dürfte und stattdessen hohe Folgekosten bei der Materialerhaltung und den Liegenschaften verursachen. Wem nützen überdies Fahrzeuge und Geräte, für deren Bedienung vor Ort keine ausgebildeten Kräfte mehr verfügbar sind? Eine Ausbildung von Zivilisten im Rahmen des Selbstschutzes findet seit Auflösung des Bundesverbandes für den Selbstschutz im Jahre 1997 nicht mehr statt.

Bei aller Kritik an den bestehenden Verhältnissen müssen natürlich auch Alternativen aufgezeigt werden. Aufgrund der heterogenen Struktur des Zivilschutzes in der Bundesrepublik ist ein Patentrezept hier kaum möglich. Bleibt man beim Beispiel des THW, das zu Friedenszeiten generell im Inland nur auf Anforderung der zuständigen Kommunal- oder Landesbehörden tätig werden kann (THW-Gesetz §1 Abs. 2 Nr. 3) und dann meist längere Zeit und mit großen Verbänden operiert, so würde sich eine Mischstruktur aus hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mannschaften und Führungskräften anbieten, die lageabhängig aufwachsen könnte. Eine Konzentration der bestehenden Dienststellen zu größeren Standorten eingeschlossen. Der Gegenwind für eine solche Strukturreform wäre vermutlich zunächst brachial, was momentan anscheinend noch dazu führt die alten Dislozierungsmodelle weiterzuführen — obgleich der bereits erwähnten Widersprüche.

Fazit
Eine wirkliche Neuerung ist die Konzeption zivile Verteidigung für den versierten Beobachter also nicht, eher eine Fortentwicklung bekannter Strategiepapiere. Das besondere an der KzV ist vielmehr die Tatsache, dass erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder eine politische Bestandsaufnahme im Bereich der zivilen Verteidigung erfolgt, die den sicherheitspolitischen Bereich der Landesverteidigung mit dem humanitären Auftrag des Zivilschutzes verzahnt. Die Politik scheint zumindest in Teilen verstanden zu haben, dass die Friedensdividende im Bereich der zivilen Verteidigung zur Zerstörung wertvoller Strukturen beigetragen hat, die nun kostspielig wieder installiert werden müssen. Trotz des oben genannten Festhaltens an der Struktur des THW, werden dabei durchaus ambitionierte Ziele gesetzt: Neben der Vorbereitung einer Novelle der Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung, stehen vor allem die Entwicklung eines “Rahmenkonzepts Selbstschutz”, gemeinsam mit den Bundesländern, sowie die weitere Entwicklung eines zuverlässigen und resilienten Warnsystems für die Bevölkerung weit oben auf der Agenda. Auch die Planung von Ausweichsitzen für Verfassungsorgane und Bundesbehörden ist erstmals seit Abwicklung der Dienststelle Marienthal wieder Thema, wenngleich unter anderen Vorzeichen. Man darf gespannt sein, wie viel davon wirklich umgesetzt wird, oder ob sich der angestoßene Medienrummel als Strohfeuer entpuppen wird. Eines wiederum gab es bisher in der Bundesrepublik noch niemals: Eine rational geführte Debatte über Notfallvorsorge, die nicht von ideologisierten Akteuren wie der Friedensbewegung dominiert wurde.

Weitere Informationen
Ist ein Notfall erst eingetreten, ist es für Vorsorgemaßnahmen meist zu spät. Wenn es brennt, müssen Sie sofort reagieren. Wenn Sie und Ihre Familie evakuiert werden müssen, können Sie nicht erst beginnen, Ihr Notgepäck zu packen. Wenn der Strom für Tage ausfällt, sollten Sie einen Notvorrat im Haus haben. Hier finden Sie weiterführende Informationen zu dieser Thematik:

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