Nigeria will die Größe seiner Armee verdoppeln

von Peter Dörrie.

Nigerianische Soldaten bei einer Übung

Nigerianische Soldaten bei einer Übung

In einer Rede am National Defense College in Abuja verkündete der Oberbefehlshaber der nigerianischen Armee, Generalmajor Tukur Yusuf Buratai, dass der Personalbestand der nigerianischen Armee um 100’000 Angehörige aufgestockt werden soll. Damit würde sich die Truppenstärke in den nächsten acht Jahren auf 200’000 Soldaten verdoppeln.

Mit der Umsetzung wird es das zweite Mal in der Geschichte Nigerias sein, dass die Armee eine Stärke von mehr als 200’000 Soldaten erreicht. In den meisten Länder wäre eine solche Ankündigung ein Politikum, welches von den Medien zerpflückt, von Kritikern und Experten beurteilt sowie von Politikern diskutiert würde. Nicht aber in Nigeria — einzig die erste Berichterstattung über die Ankündigung wurde in mehreren Zeitungen aufgegriffen. Das Fehlen einer kritische Debatte über eine solche Entscheidung spricht dabei Bände über die fortlaufenden Spannungen zwischen dem Militär und den demokratischen Institutionen in Nigeria.

In den 1960er-Jahren, nach Erreichen der Unabhängigkeit, beschäftigten die nigerianischen Streitkräfte 18’000 Soldaten. Gleich danach blähte sich die Armee jedoch im Zuge des Biafra-Krieg von 1967-1970 auf 200’000 Soldaten auf. Mit der Rückkehr zu einer zivilen Regierung in den 1990ern fiel diese Zahl zurück auf weniger als 100’000 Soldaten, von denen die meisten als einfache Bodenstreitkräfte fungierten. Lediglich ca. 25’000 Soldaten wurden tatsächlich ausgerüstet und für Kampfeinsätze trainiert, was in gewisser Weise auch erklärt, warum der Konflikt mit Boko Haram so schnell aus dem Ruder laufen konnte. Die kaum trainierten und zum größten Teil aus gering qualifizierten Soldaten bestehenden Einheiten stellten über Jahrzehnte eine Gefahr für die demokratischen Institutionen und die gewählten Regierungen dar.

Es gibt ohne Zweifel gute Argumente für eine Aufstockung der nigerianischen Streitkräfte. Im Moment leistet sich Nigeria eine Armee, die in ihrer Truppenstärke vergleichbar ist mit den Bodentruppen Deutschlands (Heer und Streitkräftebasis zusammengenommen) – obwohl Nigeria bei Weitem existentiellere Sicherheitsprobleme hat. Zusätzlich zu den Aufständischen von Boko Haram, die über militärische Ausrüstung verfügen, gibt es nach wie vor die konstante Bedrohung erneuter Gewalt im Nigerdelta. Als Folge mangelnder Ausrüstung und genereller Inkompetenz ist die nigerianische Armee dabei in der Vergangenheit immer wieder von Söldnergruppen abhängig gewesen.

Aus historischer Perspektive hat Nigeria immer auch eine aktive Rolle für die Sicherheit der gesamten Region gespielt. In den 1990ern stellte Nigeria einen großen Teil der Friedenstruppen in Sierra Leone und Liberia. Seit 2013 wurden jedoch die meisten dieser Einheiten zurückgezogen, um sich den Herausforderungen im eigenen Land zuzuwenden.

Korruption im staatlichen Verteidigungsbereich (A = Very low; B = Low; C = Moderate; D = High; E = Very high; F = Critical).

Korruption im staatlichen Verteidigungsbereich (A = Very low; B = Low; C = Moderate; D = High; E = Very high; F = Critical).

Auch wenn die radikale Vergrößerung der Armee zahlenmäßig durchaus Sinn ergibt, sie beinhaltet gleichzeitig substantielle Risiken und lässt viele Fragen offen. Zum Einen hat das Militär in Nigeria einen generell schlechten Ruf. Eine Untersuchung der Anti-Korruptions-NGO Transparency International kam zum Schluss, dass der Verteidigungssektor in Nigeria ein sehr hohes Risiko für Korruption aufweist. Die Organisation verweist auf militärischen Raub an Zivilisten und staatlichen Einrichtungen, einen Mangel an Integrität der bewaffneten Streifkräfte und ein reelles Fehlen von ziviler Kontrolle über den Verteidigungs- und Sicherheitssektor.

Während der kürzlich gewählte nigerianische Präsident Muhammadu Buhari die Bekämpfung der Korruption als sein oberstes Ziel ausgeschrieben hat, braucht er die Armee dringend für sein zweites großes Wahlkampfversprechen: die Beendigung des Boko Haram Aufstands. Es ist deshalb zweifelhaft, dass er das militärische Establishment zu sehr unter Druck setzen wird, die Korruption bald zu beenden. Die in den letzten Wochen durch Buhari der Korruption beschuldigten Offiziere sind allesamt der Administration seines Vorgängers Goodluck Jonathan zuzurechnen und wurden schon kurz nach Buharis Amtsantritt von ihren Posten entfernt.

Zunächst einmal wird die militärische Expansion eine Menge Geld kosten. Im Haushalt für 2016 sind $2,2 Milliarden für das Verteidigungsministerium vorgesehen, die Kosten für Renten und Entschädigungen im Todesfall noch nicht mit eingerechnet. Das sind mehr als 7 Prozent des gesamten Regierungsetats. Die Armee zu verdoppeln bedeutet die laufenden Kosten substantiell anzuheben. Auch die Beschaffung neuen Geräts für die größere Truppe wird Milliardenbeträge verschlingen. Negativer Nebeneffekt: Jegliche Mehrausgaben für das Militär reduzieren gleichzeitig die Möglichkeiten des Staates in die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum zu investieren — und schicken das Land in eine Schuldenspirale.

Dieser hohe Finanzierungsbedarf kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Nigeria eine echte Einnahmekrise erlebt. Der Handel mit Erdöl macht derzeit 90 Prozent der nigerianischen Exporteinnahmen aus und damit den Löwenanteil der gesamten Staatseinnahmen. Doch der Erdölpreis befindet sich im Keller. Die Planungen für den Haushalt 2016 gehen von einem Preis von $38 für einen Barrel Öl aus, was bereits die unrealistische Kalkulation von $53 pro Barrel aus dem letzten Jahr korrigiert (für den aktuellen Ölpreis siehe hier).

Die Regierung setzt auf umfangreiche Mehreinnahmen durch die Rückführung von Geldern, die unter den bisherigen Regierungen “verloren gegangen” sind. Korrupte Offizielle ließen unter dem vorherigen Präsidenten eine unglaubliche Summe von $6,8 Milliarden außer Landes bringen. Doch selbst wenn jeder einzelne Cent dieser verschwundenen Gelder den Weg zurück in die Taschen der Regierung finden würde (ohne dabei wieder veruntreut zu werden), würde die Summe nicht ausreichen um langfristig Militärausgaben und Investitionen in wirtschaftliches Wachstum zu erhöhen.

Maj. Gen. Patrick J. Donahue, commander, U.S. Army Africa, reviews the Quarter Guard at the Nigerian National Defense College, an equivalent to the U.S. Army War College, before speaking to the current class of students (photo: Joanna Desmond / U.S. Army).

Maj. Gen. Patrick J. Donahue, commander, U.S. Army Africa, reviews the Quarter Guard at the Nigerian National Defense College, an equivalent to the U.S. Army War College, before speaking to the current class of students (photo: Joanna Desmond / U.S. Army).

Und das ist noch nicht einmal das größte Problem. Bis jetzt hat das Militär nicht einmal eine Schätzung darüber veröffentlicht, was ein Anstieg der Truppenstärke für Kosten verursachen könnte. Von der Aufstellung zweier neuer Divisionen abgesehen, hat die militärische Führung keinerlei Details genannt, wie die zusätzlichen Soldaten trainiert, ausgerüstet und eingesetzt werden sollen.

Zwar hat sich Nigeria eine offizielle Verteidigungsstrategie gegeben. Doch diese wurde 2010 verfasst, bevor der Konflikt mit Boko Haram sein heutiges Ausmass erreicht hat und islamischer Terrorismus in der Region allgemein zur großen Bedrohung wurde. In jedem Fall sind diese Dokumente nicht öffentlich zugänglich. Wir können also nicht darüber urteilen, inwieweit diese Strategie Möglichkeiten bietet, den neuen Aufgaben gerecht zu werden.

Genau das zeigt das fundamentale Problem in der Beziehung zwischen Militär und Politik in Nigeria. Nach Aussage des nigerianischen Bloggers und Sicherheitsexperten Fulan Nasrullah hat das Militär die Entscheidungen über die Erhöhung der Truppenstärke getroffen, ohne die politische Führung zu konsultieren. “Soweit ich weiß wurde dem Präsident kein Dokument zur Bewilligung oder Verabschiedung übermittelt”, erklärt Nasrullah gegenüber Offiziere.ch. Und das wäre noch nicht einmal außergewöhnlich. Als im letzten Jahr der Konflikt zwischen dem Militär und einer lokalen Shia-Sekte eskalierte und mehr als 300 Menschen getötet wurden (darunter auch zahlreiche unbewaffnete Zivilisten), wurde der Präsident ebenfalls nicht vorher konsultiert.

Doch nach Aussagen Nasrullahs sind sogar innerhalb von Militärkreisen kaum Details über das ausgeschrieben Ziel von 100’000 zusätzlichen Soldaten bekannt. “Es gibt kein Papier, keine Strategie, nicht einmal eine grobe Richtlinie”, sagt er. “Die Verantwortlichen im Planungsstab des Militärs haben zum ersten mal aus den Medien von dem Plan erfahren.” Anstatt dass diese Entscheidung Teil einer umfassenden Strategie war, sind die Pläne zur Ausweitung der Truppenstärke wohl eher eine Taktik im Machtkampf zwischen dem Militär und der Polizei, behauptet Nasrullah. “Die Armee und die nigerianischen Polizeieinheiten tragen hinter den Kulissen einen Kampf aus, darüber wer die Kontrolle über den Konflikt mit Boko Haram hat. Die Armee hat nicht genügend Personal, um befreite Gebiete zu halten. Deshalb verbreitet sich die Idee, dass die Polizei die Lücken des Militärs füllen könnte, was der Polizei eine direkte Rolle in diesem Konflikt zusprechen würde. Doch das will die Armee nicht.”

Um es klar zu sagen: je nachdem welche Strategie man verfolgt, kann es in Nigerias aktueller Situation durchaus Sinn machen, die Armee der Polizei vorzuziehen. Doch das ist eine Entscheidung, die die Regierung treffen sollte. Die Probleme mit dem Alleingang der Armee sind offensichtlich. Dadurch, dass die Armee die politische Führung übergeht und nicht konsultiert, untergräbt sie genau die Institutionen, die langfristig den Konflikt mit Boko Haram und andere anstehende Probleme in anderen Teilen des Landes lösen muss. Indem der nationale Sicherheitsapparat monopolisiert wird, ohne vorher entsprechende Instrumente zu deren Kontrolle zu erarbeiten, wird das nigerianische Militär Teil des Problems und nicht der Lösung.

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