Sicherheit lernen? – Wenn nicht jetzt, wann dann?

Von Danny Chahbouni. Danny studiert Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Auftaktrede zur diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Quelle: Bundespräsidialamt

Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Auftaktrede zur diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Quelle: Bundespräsidialamt

Ukraine, Kaukasus, Naher Osten, Afrika und Asien – das Jahr 2014 entwickelt sich zu einem wirklichen Krisenjahr. Während um Deutschland herum die Welt in Brand gerät, bildet die deutsche Öffentlichkeit ein groteskes Bild ab: Zusätzlich zur vorherrschenden “ohne uns” Mentalität gesellt sich eine durch Politik und Medien geschürte Ablehnung gegen Deutschlands stärksten Verbündeten, die man bestenfalls als naiv bezeichnen kann. Das eigentliche Problem dabei ist, dass eine vernünftige Kommunikation der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik niemals stattgefunden hat. Während in den Jahren der Ost-West-Konfrontation die – teilweise hysterische – Friedensbewegung das Meinungsmonopol inne hatte, wurde der Neubeginn in den 1990er Jahren verschlafen. Nachdem der Staatshaushalt zum eigentlichen Feind erklärt und die staatliche Sicherheitsarchitektur brachial ausgedünnt wurde, schien Deutschland es sich – umgeben von Freunden – gemütlich gemacht zu haben. Nun waren die 1990er Jahre keineswegs friedlich und die Bundeswehr war plötzlich neben Somalia, auch im ehemaligen Jugoslawien aktiv. Die großen Kontroversen begannen allerdings erst durch den Kosovokrieg und den Einsatz in Afghanistan. Mit jedem deutschen Gefallenen schien eine Frage besonders an Lautstärke zu gewinnen: Warum soll Deutschland Verantwortung übernehmen?

Deutschland zeigt zwar seit langem, dass es international verantwortlich handelt. Aber es könnte – gestützt auf seine Erfahrungen bei der Sicherung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – entschlossener weitergehen, um den Ordnungsrahmen aus Europäischer Union, NATO und den Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten und zu formen. Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr von anderen seit Jahrzehnten gewährt wurde. — Joachim Gauck an der Münchener Sicherheitskonferenz 2014, 31.01.2014.

 

Ein einfacher Politikwechsel bringt nichts
Wie sehr sich das Thema emotionalisiert hat, zeigte die Kontroverse um die Äußerungen des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler im Mai 2011, die schließlich zu seinem Rücktritt führte. Knapp drei Jahre später forderte Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz mehr Engagement der Bundesrepublik. Die internationale Sicherheitslage hat sich seitdem massiv verschlechtert und zwingt die Bundesregierung quasi die mahnenden Worte in Taten umzusetzen – wenn auch nur sehr zaghaft.

Ein radikaler Politikwechsel wäre in der gegenwärtigen Lage allerdings kaum möglich und würde für jede Regierung einen politischen Selbstmord bedeuten. Zu groß wäre die Opposition und zu verständnislos die Öffentlichkeit für mehr Engagement oder stark erhöhte Verteidigungsetats. Die Lösung kann nicht kurzfristig sein, sondern nur in Gestalt eines langwierigen Prozesses gefunden werden. Dafür dürfen strategische Fragen nicht mehr Nischen-Themen sein, sondern müssen durch verstärkte Kommunikation und politische Bildungsarbeit in Schulen, Universitäten und gesellschaftlichen Institutionen, in die Mitte der Gesellschaft transportiert werden. Dabei muss das gesamte Spektrum eines umfassenden Sicherheitsbegriffs einbezogen werden, um möglichst sofort den Bezug zum Leben der Bürgerinnen und Bürger herzustellen.

"Bundeswehr raus aus den Schulen!" ist gemäss eigenen Angaben eine Kampagne der Linksjugend [ˈsolid] gegen die "Rekrutierungs- und Indoktrinationseinsätze von Jugendoffizieren und WehrdienstberaterInnen der Bundeswehr an Schulen". Außen- und Sicherheitspolitik sind jedoch trotzdem in den meisten Bundesländern Inhalt der Lehrpläne.

“Bundeswehr raus aus den Schulen!” ist gemäss eigenen Angaben eine Kampagne der Linksjugend [ˈsolid] gegen die “Rekrutierungs- und Indoktrinationseinsätze von Jugendoffizieren und WehrdienstberaterInnen der Bundeswehr an Schulen”. Außen- und Sicherheitspolitik sind jedoch trotzdem in den meisten Bundesländern Inhalt der Lehrpläne.

Sicherheitspolitik lernen – geht notfalls auch ohne Bundeswehr in Schulen
Die Berührungsängste mit dem Militär sind in Deutschland – nach wie vor – zu groß. Vor allem im Bereich der politischen Bildung an Schulen sind die Jugendoffiziere nicht selten Objekt emotionaler Debatten. Es braucht aber nicht unbedingt einen Jugendoffizier, um Jugendliche mit dem Thema vertraut zu machen. In den Lehrplänen bzw. Kerncurricula der meisten Bundesländern dürften sich entsprechende Lehreinheiten finden lassen. Seit der ersten Pisa-Studie geht der Trend in der Schulentwicklung dahin, von starren Lehrplänen mit festgefügten Inhalten abzukommen und stattdessen das Konzept der Kompetenzorientierung einzuschlagen. Die so erstellten Curricula definieren zwar Inhaltsfelder, die Lehrenden sind allerdings in der inhaltlichen Gestaltung ihres Unterrichts wesentlich freier. So besteht die Möglichkeit nach dem umfassenden Sicherheitsbegriff Themen aus verschiedenen Inhaltsfeldern zu kombinieren. Im Übrigen bietet sich nicht nur der Unterricht im Fach Politik oder Gemeinschaftskunde (je nachdem in welchem Bundesland man sich befindet) dafür an, sondern ebenso Geschichte, Religion, Ethik und vermutlich eine Reihe anderer Fächer. Das alles hängt natürlich davon ab, dass Außen- und Sicherheitspolitik durch die Lehrerinnen und Lehrer als Themenfelder identifiziert werden, welches für die heranwachsende Generation von massiver Bedeutung sein wird und einer intensiven und unvoreingenommenen Bearbeitung bedarf.

Eine Fülle von Unterrichtsmaterial ist dazu im Übrigen bereits vorhanden, ebenso wie eine ganze Reihe von Planspielen, die speziell für die Anwendung in Schulen konzipiert wurden.

Problembereich Universität
Da wo eigentlich kontroverse Ideen gedeien und lebhafte Diskussionen stattfinden sollten, herrscht zuweilen Desinteresse und große Intoleranz. Die Possen um die Einführung von Zivilklauseln und das praktische Nicht-Vorhandensein von Studiengängen für Sicherheitspolitik oder Strategische Studien sind bezeichnend für den Stellenwert, den man strategischen Fragen in Deutschland beimisst. Ohne couragierte Hochschullehrerinnen und – Lehrer und entsprechende politische Unterstützung wird in diesem Feld nur schwerlich etwas zu bewegen sein. Dabei wäre eine fundierte Auseinandersetzung mit sicherheitspolitischen Problemen nicht nur fachwissenschaftlich wünschenswert, sondern auch fachdidaktisch, um angehende Lehrerinnen und Lehrer darauf vorzubereiten, diese Themen ihren Schülern näher zu bringen.

Salutzug der BundeswehrUngenutzte Potenziale nutzen
Die Sicherheitsarchitektur in Deutschland steht auf verschiedenen Säulen: Dazu gehören neben Bundeswehr, Nachrichtendiensten und Polizei auch der Bevölkerungsschutz. Theoretisch betrachtet stellt der Bevölkerungsschutz als Bereich der zivilen Verteidigung ein Bindeglied zur Innenpolitik, wobei der gesamte Komplex sozialwissenschaftlich ein unbeackertes Feld darstellt. Dabei hat man es mit einem gewaltigen Personalpool von weit über einer Millionen Menschen zu tun, die sich in verschiedenen staatlichen und privaten Organisationen engagieren. Hinzu kommen die Jugendverbände der Hilfsorganisationen. Wo sonst besteht die Möglichkeit eine große Zahl an Menschen, die sich ohnehin bereits in einer besonderen Stellung zwischen Staat und Gesellschaft befinden, zu erreichen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Wie nicht anders zu erwarten, sieht die Realität jedoch nicht besonders vielversprechend aus. Publikationen und Veranstaltungsformate, die ihren Fokus nicht nur auf rechtliche und technische Fragen richten, fehlen hier fast gänzlich. Sicherheitspolitische Bildung, in der personell größten Säule der Sicherheitsarchitektur, findet nicht statt und Fortbildungen und Seminare an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) sind nur einem winzigem Kreis von hauptamtlichen Mitarbeitern zugänglich. Das Feld bleibt weiterhin unbestellt und die Chance, einen so großen und vielfältigen Personalpool, im Sinne eines ganzheitlichen Sicherheitsbegriffs in die Debatte einzubeziehen, wird nicht genutzt. Die Gründe dafür können bestenfalls gemutmaßt werden: Glauben die Verantwortlichen vielleicht, dass sie Menschen verschrecken könnten, wenn Sie ihnen die Wichtigkeit ihres Dienstes für die Sicherheit der Bundesrepublik vor Augen führen?

Fazit
Das alles könnten Startpunkte sein, für einen Prozess, an dessen Ende die Entstehung einer strategischen Kultur, einer positiven Versicherheitlichung, wenn man so will, stehen sollte. Nicht alle globalen Herausforderungen werden sich immer mit friedlichen Mitteln lösen lassen, wie die mordenden ISIS-Kämpfer im Irak der Welt einmal mehr schmerzlich vor Augen führen. Deutschland wird gefordert und wie das Einlenken der Bundesregierung in puncto Waffenlieferungen zeigt, scheint sich diese Einsicht langsam auch auf höchster politischer Ebene breit zu machen. Zahlen muss im Endeffekt der Steuerzahler, weshalb es nur gerecht wäre, wenn von politischer Seite auch alles getan würde, um den Menschen zu erklären, warum Deutschland diese Kosten tragen muss und warum deutsche Soldaten dabei ihr Leben in Gefahr bringen werden. Ein verstärktes Engagement wird ebenso mehr Feinde in der Welt zur Folge haben. Auch das muss man den Menschen kommunizieren und alles nötige tun, um Selbtschutz und Notfallvorsorge in der Bundesrepublik weiter zu stärken. Gerade vor diesem Hintergrund wäre es in höchstem Maße verantwortungslos, nicht in naher Zukunft den politischen Willen zu zeigen, die Initiative zu ergreifen und “Sicherheit” vom Expertenthema in die Mitte der Gesellschaft zu holen.

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